Der Kurzvideo-Dienst Tiktok war in den Vereinigten Staaten nur kurze Zeit weg vom Fenster. Nur zwölf Stunden nach der Abschaltung nahmen die Betreiber die Plattform wieder in Betrieb. Zur Begründung verwiesen sie auf die Zusicherung des designierten neuen Präsidenten Donald Trump, dass es keine Strafen für US-Dienstleister der Plattform geben soll. Trump wird allerdings erst am Montag angelobt.
Die vom chinesischen Konzern Bytedance betriebene Video-App Tiktok ist ab sofort in den Vereinigten Staaten nicht mehr verfügbar. Der Dienst schaltete sich kurz vor Ablauf der Frist für einen Zwangsverkauf für die mehr als 170 Millionen US-Nutzer ab. Es dürfte sich allerdings nur um eine kurze Unterbrechung handeln, denn Donald Trump, der am Montag als nächster US-Präsident vereidigt wird, stellte Tiktok bereits eine zusätzliche Frist von drei Monaten in Aussicht.
In den Vereinigten Staaten hat der Oberste Gerichtshof mit Verweis auf Sicherheitsbedenken am Freitag das Gesetz bestätigt, dem zufolge sich der chinesische Tiktok-Betreiberkonzern Bytedance von der Kurzvideo-Plattform trennen muss. Es verletze nicht gegen die in der Verfassung verankerte Redefreiheit, urteilten die Richter in einem Eilverfahren. Die vom Gesetz vorgesehene Frist von 270 Tagen für den Verkauf läuft am Sonntag ab. Damit muss theoretisch an diesem Tag Tiktok aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu Infrastruktur verlieren.
In Peking wird offenbar ein Verkauf des vom Aus bedrohten US-Geschäfts von Tiktok an Tech-Milliardär Elon Musk geprüft. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg habe die chinesische Regierung die Option diskutiert, dass Musks Online-Plattform X die Kontrolle über Tiktok US übernehmen und die Dienste zusammen betreiben könnte. Bloomberg beruft sich dabei auf Insiderkreise.
In den Vereinigten Staaten verhandelt ab heute der Oberste Gerichtshof über eine Klage der Kurzvideo-Plattform gegen ein entsprechendes Gesetz, dass die chinesische Tiktok-Mutter Bytedance dazu verpflichtet, ihr US-Geschäft bis zum 19. Januar 2025 zu verkaufen. Ansonsten werde die vor allem bei Jugendlichen beliebte App Tiktok in den USA landesweit gesperrt. Davon wären 170 Millionen Nutzer betroffen, die Hälfte der US-Bevölkerung.
Der designierte neue US-Präsident Donald Trump hat jetzt, gut drei Wochen vor einer möglichen Verbannung der Videoplattform Tiktok aus den App-Stores grosser US-Konzerne, das Oberste Gericht der USA um eine Aussetzung des Gesetzes gebeten, das Tiktoks chinesischen Mutterkonzern Bytedance zum Verkauf des Dienstes verpflichtet. "In Anbetracht der Neuartigkeit und der Schwierigkeit dieses Falles sollte das Gericht erwägen, die gesetzliche Frist auszusetzen", heisst es in einem Schreiben der Anwälte von Trump.
Dem vom chinesischen Konzern Bytedance betriebenen Kurzvideo-Onlinenetzwerk Tiktok droht das Aus in Albanien. Zumindest für ein Jahr. Wie der albanische Regierungschef Edi Ramaab bekannt gegeben hat, werde die Videoplattform mit Beginn des neuen Jahres für mindestens ein Jahr lang gesperrt.
Die Europäische Kommission hat im Zusammenhang mit der inzwischen annullierten Präsidentenwahl in Rumänien ein Verfahren gegen die vom chinesischen Konzern Bytedance betriebene Kurzvideo-Plattform Tiktok eröffnet. Es soll geprüft werden, ob der chinesische Konzern bei Wahlen genug gegen die Einmischung von ausländischen Akteuren vorgeht, wie die Brüsseler Behörde mitteilte.
Das vom chinesischen Konzern Bytedance betriebene Kurzvideoportal Tiktok zieht in den Vereinigten Staaten vor das Oberste Gericht, um ein drohendes Aus in in den USA noch zu verhindern. Dazu reichten die Betreiber der App einen Eilantrag ein. Gemäss einem im April in Kraft getretenen US-Gesetz muss die Video-App bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln. Ansonsten muss sie aus den App-Stores in den USA verbannt werden.
In den Vereinigten Staaten hat ein Berufungsgericht den Dringlichkeitsantrag von Tiktok für einen Aufschub des drohenden Verbots in den USA abgelehnt. Tiktok und sein Mutterkonzern Bytedance hatten diesen am Montag mit dem Ziel eingereicht, Aufschub zu erhalten, bis der Oberste Gerichtshof über den Fall entschieden habe. Nach dem negativen Entscheid muss Tiktok nun rasch vor den Obersten Gerichtshof ziehen, wenn es noch einen Stopp des Verbots erwirken will.
